Lisa Gnadl
Gerechtigkeit macht stark.

Pressemitteilung:

21. März 2017
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus

Gemeinsames Engagement gefragt

Anlässlich des „Internationalen Tags gegen Rassismus“ am 21. März ruft die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für den Bereich Rechtsextremismus Lisa Gnadl (SPD) zu mehr Wachsamkeit gegenüber Fremdenfeindlichkeit und anderen Formen von Ausgrenzung auf.

„Es ist erschreckend, dass in der politischen Debatte, auch in Deutschland, immer wieder rassistische Stereotype aufgegriffen werden um populistisch Stimmung gegen Minderheiten zu machen“, erläutert Gnadl mit Blick auf Entwicklungen in Deutschland und Europa.

Die Gefahr sei, so Gnadl, dass wir angesichts der krassen Tabubrüche durch Rechtspopulisten, nur die Einzelfälle sehen und nicht dauerhaft gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit offensiv eintreten. „Immer wieder ist nach einem Anschlag oder Mord über einige Wochen und Monate das Thema Rechtsextremismus durch die Berichterstattung präsent und dann schlummert es vor sich hin, bis der nächste rechtsextreme Anschlag uns erschüttert. Viel zu wenige wollen bisher wahrhaben, dass Rechtsextremismus eine permanente Bedrohung in Deutschland ist“, so die Landtagsabgeordnete. Der „Internationale Tag gegen Rassismus“ solle dazu aufrufen, gegen ein zunehmendes Klima der Gewöhnung an rassistische Übergriffe anzukämpfen.

Dabei seien – wie Umfragen und die Wahlergebnisse rechtspopulistischer Parteien in Deutschland und Europa zeigten - rechtsextreme Überzeugungen längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen. „Das Rassismus-Problem beschränkt sich weder auf die NPD alleine, noch ist es ein ausschließliches Problem der ostdeutschen Provinz, wie noch immer viele denken“, so Gnadl. Rassismus könne einem überall begegnen, mal als dummer Witz, mal als fremdenfeindlicher Spruch oder im Extremfall auch in Form körperlicher Gewalt. „Wir aber wollen eine Gesellschaft, in der man ohne Angst verschieden sein kann. Eine Gesellschaft, in der Akzeptanz, Respekt und gegenseitige Wertschätzung die Richtschnur für den Umgang miteinander bilden“, so die SPD-Abgeordnete. Dazu gehöre es auch, sich konsequent für eine Politik gegen jede Form von Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus, Diskriminierung und Gewalt einzusetzen.

Deshalb trete die SPD seit Jahren konsequent für eine Verschärfung und Stärkung des Kampfes gegen Rechtsextremismus ein. „Wir wollen mehr Raum für politische Bildung und Aufklärungsarbeit gegen Rechtsextremismus an den Schulen. Wir wollen, dass die Menschen, die sich vor Ort in Vereinen gegen Rechtsextremismus einsetzen, mehr Unterstützung erhalten und mit weniger Bürokratie zu kämpfen haben. Wir brauchen eine intensivere Beobachtung der rechten Szene. Und wir wollen, dass es eine stärkere Vernetzung und einen besseren Erfahrungsaustausch zwischen den Kommunen, wenn es um den Kampf gegen Rechts geht“, erläuterte Gnadl die Forderungen ihrer Fraktion.
Jedoch könne Politik alleine das Problem nicht lösen. Vielmehr sei das Engagement jedes Einzelnen gefragt: „Wir alle stehen in der Verantwortung, Rassismus im Alltag entgegenzutreten – auch im persönlichen Umfeld, am Arbeitsplatz und im Verein“, so Gnadl abschließend.


Lisa Gnadl

Sitemap